Allgemeine Geschäftsbedingungen der

NW Green Energy GmbH,
Auf dem Sattel 6, 49757 Werlte
Version: 12. März 2024

I.      Allgemeiner Teil: gültig für alle Kunden

1.     Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in ihrer zum Vertragsschlusszeitpunkt gültigen Fassung für alle Verträge zwischen der NW Green Energy GmbH als Auftragnehmer („AN“) einerseits und dem Kunden („Kunden“) andererseits.

1.2   Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten in keinem Fall.

1.3   Kunde kann ein Verbraucher („Verbraucher“) oder ein Unternehmer („Unternehmer“) sein.

Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personenvereinigung, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

1.3.1 Dieser Allgemeine Teil unter Ziffer I. ist für alle Kunden gültig. Daneben gibt es Sondervorschriften, die ausschließlich für Verbraucher gelten (Ziffer II.). Daneben gibt es weitere Sondervorschriften, die ausschließlich für Unternehmer gelten (Ziffer III.).

1.3.2 Bei Widersprüchen gehen die Sondervorschriften dem Allgemeinen Teil vor.

2.     Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

2.1   Im Falle des Vertragsschlusses schließt der Kunde den Vertrag mit der NW Green Energy GmbH, Auf dem Sattel 6, 49757 Werlte, Tel. 05951/8949000, info@nordwestgruppe.de

2.2   Angebote des AN sind grundsätzlich freibleibend. Ein Vertrag kommt nach dem Gesetz zustande, i.d.R. aufgrund einer Auftragsbestätigung des AN nach Bestellung des Kunden.

2.3   Die für die Vertragsabwicklung erforderlichen Kunden- und Projektdaten werden auf einer EDV-Anlage gespeichert. Der AN hat die Datenschutzbestimmungen einzuhalten.

3.     Preise, Zahlung, Fälligkeit, Verzug, Aufrechnung

3.1   Die vom AN für die Leistungen angebotenen Preise enthalten grundsätzlich die gesetzliche Umsatzsteuer und grundsätzlich sonstige Preisbestandteile.

3.2   Sofern nicht abweichend vereinbart, sind Kosten für das Recycling, die Wiederverwertung oder die Entsorgung nach der EG-Richtlinie 2002/95/EG (WEEE) und dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgerten (ElektroG) sowie dessen Zubehör im Preis nicht enthalten.

3.3   Rechnungsübermittlungen erfolgen mit Einverständnis des Kunden per E-Mail. Zugegangene Rechnungen sind vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung sofort zu bezahlen. Der Abzug eines Skontos bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

3.4   Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde kann mit eigenen Forderungen gegen Zahlungsansprüche des AN nur aufrechnen oder Zurückhaltungsrechte geltend machen, soweit seine Gegenrechte /-ansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder wenn die Forderung des Kunden und die Forderung des AN rechtlich auf einem Gegenseitigkeitsverhältnis beruhen.

4.     Leistung, Verzug

4.1   Die vom AN geschuldete Leistung erfolgt in der vereinbarten Leistungsfrist. Eine Leistungsfrist beginnt nach Vertragsschluss zu laufen, im Falle einer geschuldeten Vorauszahlung am Tag nach Zahlungseingang. Ist eine Leistungsfrist nicht vereinbart, hat der AN in Absprache mit dem Kunden mit der Leistung innerhalb von 4 Wochen nach Vertragsschluss zu beginnen und die Leistung danach unverzüglich durchzuführen.

4.2   Bei Leistungsverzug gilt das Gesetz unter Geltung der beschränkten Haftung nach Ziffer 7.7.

5.     Eigentumsvorbehalt

Der AN behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.

6.     Bearbeitungs- und Ertragsausfallgebühr

6.1   Tritt der AN aufgrund einer Pflichtverletzung des Kunden oder fehlender Mitwirkung des Kunden zur Erfüllung des Vertrags zurück, ist der AN berechtigt, vom Kunden eine Bearbeitungs- und Ertragsausfallgebühr bis zu 20% des vereinbarten Nettobetrages, einschließlich kostenpflichtiger Sonderwünsche oder Ersatz des tatsächlich entstandenen Aufwandes zu verlangen. Dies gilt auch bei einer etwaigen Vertragslösung durch den Kunden, soweit diese nicht auf einer Pflichtverletzung des AN beruht.

6.2   Dem Kunden ist der Nachweis eines niedrigeren Schadens auf Seiten des AN gestattet.

7.     Keine Garantien, Gewährleistung und Haftung

7.1   Der AN übernimmt selbst keine Garantie. Eine etwaige Herstellergarantie bleibt hiervon unberührt. Herstellergarantieansprüche bestehen allein gegen den Hersteller.

7.2   Die Gewährleistung richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Der Kunde hat also bei einem Mangel die Möglichkeiten der Nacherfüllung (z. B. Lieferung einer mangelfreien Ware oder Reparatur), des Rücktritts oder der Minderung und des Schadensersatzes unter Geltung der beschränkten Haftung nach Ziffer 7.7. Gewährleistungsrechte oder -ansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Kunde einen „Mangel“ geltend macht, der auf die Missachtung der Gebrauchsanweisung oder unangemessenen äußeren Einfluss zurückzuführen ist. Bestimmungsgemäßer Verschleiß begründet keine Gewährleistungsrechte oder -ansprüche.

7.3   Die vereinbarte Beschaffenheit richtet sich nach den vereinbarten Spezifikationen.

7.4   Die tatsächlichen Erträge der Photovoltaikanlage können aufgrund von Schwankungen des Wetters, den Wirkungsgraden der Module und Wechselrichter sowie anderen Faktoren abweichen. Die für die Berechnung verwendeten Werte des durchschnittlichen Jahresbedarfs an elektrischer Energie sowie der aktuelle Energiebezugspreis gibt der Kunden vor. Die vom AN vorab genannten Ertragswertschätzungen einer Photovoltaikanlage sind durch eine mathematische Modellrechnung ermittelt worden und können dementsprechend tatsächlich abweichen. Die Ertragswertschätzungen stellen folglich keine Beschaffenheitsvereinbarung dar. Ebenso wenig übernimmt der AN Gewährleistung für die Höhe der Einspeisevergütung pro kWh. Auch die vom AN geschätzte Höhe der Eigenverbrauchsquote gewährleistet der AN nicht, da diese stark vom individuellen Nutzungsverhalten abhängt.

Die Ertragswertschätzungen beruhen ferner auf einer störungsfrei laufenden, verschattungsfreien und sauberen Photovoltaikanlage. Um die Verschattungsfreiheit und Sauberkeit der Photovoltaikanlage hat sich während der Laufzeit der Anlage der Betreiber zu kümmern.

7.5   Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, trägt der AN, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Ist dies nicht der Fall, trägt der Kunde diese Kosten.

7.6   Die Gewährleistungsfrist richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Unternehmer gilt vorrangig Ziffer III.1.3.

7.7   Die Schadensersatzhaftung des AN aufgrund mangelhafter Leistung und auch aus allen sonstigen Rechtsgründen ist unabhängig von der Art des Schadens grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, es ist nachfolgend etwas anderes bestimmt:

Der AN haftet auf Schadensersatz allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des AN, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des AN beruhen. Der AN haftet auch dann allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Schaden auf einer schuldhaft begangenen wesentlichen Vertragspflicht beruht. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Der AN haftet zudem allein nach den gesetzlichen Bestimmungen bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auch im Falle der Haftung wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels, auch im Falle der Haftung wegen Nichterfüllung einer Beschaffenheitsgarantie und auch im Falle einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die gesetzlichen Beweislastregeln werden von der Haftungsbeschränkung nicht berührt.

8.     Geistiges Eigentum, Referenzen

8.1   Sämtliche Rechte an den vom AN entwickelten Unterlagen, Konzepten, Texten, Zeichnungen und Entwürfen, verbleiben beim AN. Der Kunde darf insoweit keinerlei Schutzrechtsanmeldungen für sich oder Dritte vornehmen oder dies ermöglichen.

8.2   Der AN darf Kunden unter Achtung der Gesetze als Referenz nennen und mit Fotos werben.

9.     Anwendbares Recht, Vertragssprache

Auf die Verträge zwischen dem AN und dem Kunden ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist Deutsch.

II.     Sondervorschriften: gültig ausschließlich für Verbraucher

1.     Widerrufsrecht des Verbrauchers

Verbraucher haben das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht, sofern sie mit uns einen Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen nach § 312b BGB oder einen Fernabsatzvertrag nach § 312c BGB schließen und soweit das Gesetz nicht das Widerrufsrechts ausschließt.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

NW Green Energy GmbH, Auf dem Sattel 6, 49757 Werlte, Tel. 05951/8949000, info@nordwestgruppe.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie Ware erhalten, holen wir diese auf unsere Kosten ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Informationen zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts

Nach § 356 Absatz 4 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir die vertragsgemäßen   Dienstleistungen vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistungen erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. Bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag muss Ihre Zustimmung auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt werden.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An
NW Green Energy GmbH, Auf dem Sattel 6, 49757 Werlte, Tel. 05951/8949000,info@nordwestgruppe.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
__________________________________________________________________

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
__________________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s)
__________________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)
_________________________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________________________________________________

Datum
__________________________________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

1.     Streitschlichtung, Erreichbarkeit des AN

1.1   Der AN informiert den Verbraucher hiermit darüber, dass die Europäische Kommission im Hinblick auf die sogenannte Online-Streitbeilegung eine entsprechende Online-Plattform bereithält. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der AN bemüht sich stets, etwaige Unstimmigkeiten mit dem Verbraucher im Hinblick auf bestehende Verträge einvernehmlich zu klären. Der AN muss an einem Verbraucherschlichtungsverfahren nicht teilnehmen und wird dem Verbraucher die Teilnahme daran auch nicht vorschlagen.

1.2   Der AN informiert den Verbraucher hiermit über die E-Mail-Adresse, über die der AN erreichbar ist. info@nordwestgruppe.de. Die Telefonnummer des AN lautet: 05951/8949000

II.     Sondervorschriften: gültig ausschließlich für Unternehmer

1.     Spezielle Regelungen zur Gewährleistung

1.1   Soweit Kaufrecht Anwendung findet, gilt § 377 HGB.

1.2   Soweit eine Mängelrüge unbegründet ist, kann der AN dem Unternehmer Leistungen, die der AN auf eine solche Rüge auf Wunsch des Unternehmers erbringt, nach den beim AN gültigen Preisen berechnen, ebenso den damit verbundenen Aufwand (z.B. Reisekosten).

1.3   Verjährung tritt ein Jahr nach Ablieferung der Sache oder – soweit gesetzlich geschuldet – nach Abnahme ein. In den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 1 und 2, 438 Abs. 3, 634 a Abs. 1 Nr. 2 und 3, 634 a Abs. 3 BGB gilt die dort vorgesehene Verjährungsfrist. Soweit der AN aufgrund Gewährleistung nach Gesetz und Ziffer I.7.7 dieser AGB auf Schadensersatz haftet, richtet sich die Gewährleistungsfrist nach den gesetzlichen Vorschriften.

2.     Gerichtsstand

2.1   Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das an dem Geschäftssitz des AN zuständige Gericht, sofern der Unternehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

2.2   Der AN ist jedoch auch berechtigt, den Unternehmer an einem anderen zuständigen Gericht zu verklagen.

Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen

Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen

Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen

Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen